Worauf müssen Unternehmen in Deutschland achten, um Millionenstrafen zu vermeiden?
Das Arbeitsrecht in Deutschland ist sehr streng und verlangt von Arbeitgebern besondere Sorgfalt. Dabei darf auch die Verantwortung nach Strafrecht nicht außer Acht gelassen werden.
„Ich bin kein Krimineller, mir droht nichts.“ Häufig ahnen Arbeitgeber nicht einmal, dass sie sich mitten in rechtlichen Problemen wiederfinden können.
Welche Strafen können Arbeitgeber in Deutschland erhalten? Die konkrete Strafe hängt vom verletzten Gesetz ab. Das Spektrum ist breit:
- Bis zu 500.000 € Strafe bei Verstoß gegen die Mindestlohnvorschriften;
- 50.000 € Strafe bei illegaler Beschäftigung von Arbeitnehmern;
- Bis zu 10.000 € Strafe bei unzureichender Zusammenarbeit mit dem Betriebsrat;
- Millionenstrafen bei Verstößen gegen den Datenschutz;
- Bis zu 5 Jahren Freiheitsstrafe bei Vorenthalten oder Unterschlagung von Löhnen (§ 266a StGB);
- Bis zu 5 Jahren Freiheitsstrafe bei Betrug im Bereich der Sozialversicherung.
Das Gericht kann die festgelegte Höchststrafe sogar überschreiten, wenn der Vorteil aus dem Verstoß die Strafe übersteigt („Verbrechen darf sich nicht lohnen“, § 17 Abs. 4 OWiG). Darüber hinaus können bei Straftaten im Interesse des Unternehmens (z. B. Bestechung) auch Vermögensabschöpfungen angewendet werden (§ 73b StGB oder § 29a OWiG). Dabei geht es oft nicht um den Nettogewinn, sondern um den Umsatz. Arbeitgeber können sogar eine echte Haftstrafe erhalten – bis zu 5 Jahre Gefängnis wegen Vorenthaltens von Löhnen oder Betrugs im Bereich der Sozialversicherung. Natürlich kann man in der Regel mit einer Geldstrafe oder einer Bewährungsstrafe davonkommen. Bei systematischen Verstößen besteht jedoch das Risiko einer tatsächlichen Haftstrafe.
Was tun, wenn ein Arbeitgeber einen Strafbescheid oder einen Strafbefehl erhält? Die erste Regel lautet: „Die Hände aus dem Feuer ziehen.“
Was bedeutet das? Der Arbeitgeber sollte sofort einen kompetenten Anwalt hinzuziehen und auf keinen Fall Erklärungen gegenüber der Polizei oder den Kontrollbehörden abgeben.
Beispielsweise könnte die Aussage „Ja, ich weiß von dem Problem, wir wollen die Situation ändern“ von der Ermittlung als bewusster Verstoß ausgelegt werden. Ein solches Geständnis kann die Strafe erheblich erhöhen.
Wie können Strafen vermieden werden? Die meisten Strafen und Strafverfahren gegen Arbeitgeber entstehen aus Fahrlässigkeit. Vorsätzliche Straftaten sind eher die Ausnahme. Wie kann man Probleme vermeiden:
- Regelmäßige Audits interner Prozesse mit einem Berater senken die Risiken;
- Ein Datenschutzbeauftragter sollte nicht nur eine Formalität sein, sondern ein aktiver Berater, um Millionenstrafen zu vermeiden;
- Bei Zweifeln an Personalentscheidungen ist eine Beratung durch einen Arbeitsrechtler günstiger als Strafen und Verteidigungskosten.
Angesichts der Strenge der deutschen Gesetzgebung kann das Outsourcing von Mitarbeitern die Risiken von Strafen und anderen Problemen für Unternehmen erheblich reduzieren. Schließlich trägt das Outsourcing-Unternehmen die volle rechtliche und finanzielle Verantwortung. Die Firma VAV Synergy bietet seit über 8 Jahren Unternehmen in der EU Dienstleistungen im Bereich der Einstellung und Legalisierung von Arbeitnehmern an. Möchten Sie mehr erfahren? Vereinbaren Sie eine kostenlose Beratung unter dem Link.
